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    公开号:WO1987007672A1
    申请号:PCT/DE1987/000260
    申请日:1987-06-05
    公开日:1987-12-17
    发明作者:Jürgen Gross；Ulrich Beneke
    申请人:Paul Hettich Gmbh & Co.；
    IPC主号:E05D7-00
    专利说明:
    [0001] MöbelScharnier
    [0002] Die vorliegende Neuerung betrifft ein Möbelscharnier mit einem in eine Aussparung einer Tür o.dgl. einlaßbaren Gehäuse und mit einem Scharnier¬ arm, welcher über mindestens eine Gelenklasche gelenkig mit dem Gehäuse verbunden und der mittels einer Befestigungsschraube an einer Schnell¬ montageplatte- befestigt ist, wobei die Schnellmontageplatte ihrerseits lösbar an einem möbelseitig festlegbaren Tragteil befestigt und mit einer federbelasteten Klinke versehen ist, welche mit einer Haltenase einen Vorsprung des Tragteils untergreift.
    [0003] MöbelScharniere der vorerwähnten Art werden auch als Schnellmontageschar¬ niere bezeichnet und sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt.
    [0004] Charakteristisches und gemeinsames Merkmal all dieser Möbelscharniere ist dabei, daß der Scharnierarm justierbar an einer Schnellmontageplat¬ te festgelegt und diese Schnellmontageplatte praktisch ohne Werkzeuge am Tragteil festgelegt werden kann. Umgekehrt kann die Schnellmontage¬ platte durch Betätigen der Klinke auch wieder vom Tragteil gelöst wer- den.
    [0005] In der Praxis ist es nicht ohne weiteres auszuschließen, daß die Tren¬ nung von Schnellmontageplatte und Tragteil u.U. auch einmal unbeab¬ sichtigt herbeigeführt werden könnte. Sofern jedoch eine Trennung ge¬ wünscht wird, ist oftmals die Betätigung der Klinke umständlich, da sie in einem relativ geringen Abstand zur Innenfläche des Möbels liegt. Der vorliegenden Erfindung liegt de zufolgte die Aufgabe zugrunde, ein MöbelScharnier der gattungsgemäßen Art auf einfachste Art und Weise so zu gestalten, daß die Sicherheit eines derartigen MöbelScharniers im täglichen Gebrauch erhöht wird, wobei eine beabsichtigte Trennung von Schnellmontageplatte und Tragteil ohne besondere Umstände durchführbar ist.
    [0006] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Scharnierarm mit einer mindestens die Befestigungsschraube überdecken- den Abdeckkappe versehen ist, die außerdem die Klinke der Schnellmonta¬ geplatte vollständig überdeckt oder mit einer im Schwenkbereich der Klinke liegenden Blockiereinrichtung versehen ist.
    [0007] Durch die Verwendung einer einfachen und preiswert herstellbaren Abdeck¬ kappe wird ein MöbelScharnier der gattungsgemäßen Art erheblich verbes- sert. Einerseits verdeckt die Abdeckkappe die Befestigungsschraube des •Scharnierarmes zur Schnellmontageplatte und andererseits verhindert die gleiche Abdeckkappe eine unbeabsichtigte Betätigung der Klinke, welche das Lösen der Schnellmontageplatte vom Tragteil ermöglicht. Ein unbeab¬ sichtigtes und ungewolltes Trennen von Schnellmontageplatte und Tragteil ist somit auf einfachste Art und Weise' irksam verhindert.
    [0008] Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, daß die Ab¬ deckkappe an der Klinke im der Haltenase gegenüberliegenden Bereich drehbar festgelegt ist, und daß die Drehachse der Abdeckkappe parallel und im Abstand zur Schwenkachse der Klinke liegt, wobei die Blockierein- richtung in der Winkelstellung der Abdeckkappe zum Scharnierarm die Klinke freigibt.
    [0009] In besonders vorteilhafter Weise wird bei dieser Ausführung die Abdeck¬ kappe zum Betätigungsglied für die Klinke, deren Haltenase durch Aufbrin¬ gen einer Zugkraft außer Eingriff mit dem untergriffenen Vorsprung ge- bracht wird. Außerdem kann weder die Anbringung vergessen noch die Ab¬ deckkappe verloren werden. Da insbesondere bei vom Käufer selbst mon- tierben Möbeln die Scharnierteile bereits an den Möbelteilen festgelegt sind, anfällt die ansonsten lose mitzuliefernde Abdeckkappe. Außerdem ist die Abdeckkappe im Zuge der Fertigung des Scharniers anbringbar, so 5. dem Käufer ein komplett montiertes Scharnier geliefert wird. An der dem Scharnierarm zugewandt liegenden Seite kann die Abdeckkappe noch mit Hinweisen in Form von Schriftzügen oder Symbolen versehen werden.
    [0010] Zweckmäßigerweise ist der Klinke an der der Haltenase gegenüberliegenden Seite ein ortsfestes Widerlager zugeordnet, gegen das sich die zugeord- 0" net liegende Stirnfläche der Abdeckkappe beim Oberführen in eine Win- kelstellung zum Scharnierarm abstützt.
    [0011] Dadurch wird beim überführen der Abdeckkappe in eine Winkelstellung gleichzeitig die Haltenase außer Eingriff mit dem Vorsprung gebracht, so daß zum Trennen von Schnellmontageplatte und Tragteil keine weiteren ' 5 Kräfte aufzubringen sind.
    [0012] Weitere Kennzeichen und Merkmale der vorliegenden Erfindung sind Gegen¬ stand von weiteren Unteransprüchen und ergeben sich aus der nachfolgen¬ den Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele. Es zeigen:
    [0013] 0 Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Möbel¬ scharniers, Fig. 2 einen Längsschnitt durch den Scharnierarm des Möbelscharniers gemäß Fig. 1, Fig. 3 einen teilweise dargestellten Längsschnitt durch den hinteren 5 Bereich eines Scharnierarmes eines MöbelScharniers nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung, Fig. 4 einen der Fig. 3 entsprechenden Schnitt nach einem weiteren Aus¬ führungsbeispiel der Erfindung, Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 4, 03 Fig. 6 eine Ansicht einer Abdeckkappe in Richtung des Pfeiles VI in Fig. 3, Fig. 7 eine Ansicht einer Abdeckkappe in Richtung des Pfeiles VII in
    [0014] '" Fig. 2, Fig. 8 eine der Fig. 7 entsprechende Ansicht einer Abdeckkappe nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,
    [0015] Fig. 9 eine weitere Ausführungsform mit drehbar angeordneter Abdeck¬ kappe, teilweise geschnitten. Fig.10 eine der Fig. -9 entsprechende DArstellung, jedoch mit im Winkel zum Scharnierarm stehender Abdeckkappe und Fig. 11 eine der Fig. 10 entsprechende Darstellung, jedoch mit einem der Klinke zugeordneten Widerlager.
    [0016] Das in Fig. 1 dargestellte und insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 verse¬ hene MöbelScharnier besteht im wesentlichen aus einem Gehäuse 11, einem Scharnierarm 12, einer Gelenklasche 13, einem Tragteil 14 sowie einer Schnellmontageplatte 15 mit einer Klinke 16a und einer Abdeckkappe 17.
    [0017] Wie die Fig. 2 besonders zeigt, ist der Scharm'erarm 12 über eine Befe¬ stigungsschraube 18 mit der Schnellmontageplatte 16 verbunden.
    [0018] Über eine^Verstellschraube 19 kann-der Scharnierarm 12 bezüglich seiner Höhenlage gegenüber der Schnellmontageplatte 16 verstellt werden.
    [0019] Die Befestigungsschraube 18 durchtritt den Scharnierarm 12 im Bereich eines Langloches 20 oder eines Schlitzes, so daß auch eine Längsverstel¬ lung zwischen Scharnierarm 12 und Schnellmontageplatte 16 möglich ist.
    [0020] Fig. 2 zeigt weiterhin, daß die Klinke 16a durch eine Feder 21 belastet und mit einer Haltenase 22 versehen ist, welche einen Vorsprung 22a des Tragteiles 14 untergreift.
    [0021] Weiterhin ist die Schnellmontageplatte 16 mit einer Achse 23 versehen, welche in eine Aussparung 24 des Tragteiles 14 eingreift. Diese Ausspa¬ rung 24 befindet sich auf der dem Vorsprung 22a gegenüberliegenden Stirn- seite des Tragteiles 14, so daß die Schnellmontageplatte 16 über die Achse 23 und die Klinke 16a mit ihrer Haltenase 22 im montierten Zu¬ stand sicher am Tragteil 14 festgelegt ist.
    [0022] : Wie die Fig. 2 weiterhin deutlich zeigt, ist der Scharnierarm 12 durch die Abdeckkaμpe 17 derartig abgedeckt, daß sowohl die Verstellschraube 19 wie auch- dπ'e Befestigungsschraube 18 überdeckt sind und außerdem ist die Abdeckkappre 17 mit einem Zapfen 25 versehen, welcher in einer Aus¬ nehmung 26 der Klinke 16a hineinragt. Dieser Zapfen 25 verhindert in der in Fig. 2 gezeigten Stellung eine Betätigung der Klinke 16a im
    [0023] Sinne des Lösens dieser Klinke vom Tragteil 14, so daß dieser Zapfen 25 ganz allgemein auch als Blockiereinrichtung angesprochen werden könnte.
    [0024] Durch diese Konstruktion wird - wie schon erwähnt - eine unbeabsichtig¬ te Trennung des Scharnierarms 12 nebst Schnellmontageplatte 16 vom Trag- teil 14 verhindert. Erst nach Abnehmen der Abdeckkappe 17 ist der Schwenk¬ weg der Klinke 16a wieder frei, so daß nunmehr eine bewußte Demontage von Scharnierarm 12 nebst Schnellmontageplatte 16 gegenüber dem Trag¬ teil 14 durchführbar ist.
    [0025] Die Abdeckkappe 17 ist beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 mit einem 0 Spreizzapfen 27 versehen, der kraftschlüssig in ein Langloch 28 des Scharnierarms 12 eingreift.
    [0026] Der Zapfen 25 der Abdeckkappe 17, der in die Ausnehmung 26 der Klinke 16 eingreift, kann so dimensioniert sein, daß er unter Erzielung eines leichten Preßsitzes in die erwähnte Ausnehmung 26 eingreift. Ebenso 5 kann der Zapfen 25 als Spreizzapfen ausgebildet sein, so daß eine si¬ chere Festlegung des Zapfens 25 in der Ausnehmung 26 erzielt wird.
    [0027] Wie Fig. 2 in Verbindung mit Fig. 7 deutlich macht, ist das der Klinke 16a abgewandte Ende der Abdeckkappe 17 mit einem geschlossenen Rand¬ steg 34 ausgestattet, der unmittelbar auf dem Scharnierarm 12 aufliegt. O Beim Ausführungsbeispiel einer Abdeckkappe gemäß fig. 8 ist diese in dem gleichen Bereich mit einem Schlitz 29 versehen, was dann erforder¬ liche .werden kann, wenn der Scharnierarm 12 gekröpft ist und der Ab¬ stand zwischen der Verstellschraube 19 und dem in Fig. 2 durch strich- punktierte Linien angedeuteten, gekröpften Bereich 30 des Scharnierarms 12 relativ klein ist. Bei einer möglichen Längsverstellung des Schar¬ nierarms 12 gegenüber der Schnellmontageplatte 16 kann sich eine Zwi- schenstellung ergeben, in der dann die Abdeckkappe 17 die verstell- schraube 19 nicht mehr vollständig überdeckt, woraus die Notwendigkeit des in diesem Bereich angeordneten Schlitzes 29 der Abdeckkappe 17 re¬ sultiert.
    [0028] In Fig. 3 ist gezeigt, daß die Abdeckkappe 17 bei entsprechender Ge¬ staltung eines Scharnierarms 12 einseitig auch mit einer Zunge 31 ver¬ sehen sein kann, welche dann zum Zwecke ihrer Festlegung am Scharnier- arm 12 in einen Schlitz 32 des Scharnierarms 12 eingeschoben wird. In Fig. 6 ist die die aus Fig. 3 ersichtliche Abdeckkappe 17 noch einmal in der durch den Pfeil 6 gekennzeichneten Richtung dargestellt.
    [0029] In den Fig. 4 und 5 ist ein Ausführungsbeispiel der Neuerung dargestellt, bei dem die Abdeckkappe 17 die Klinke 16a vollständig überdeckt und auf diese Art und Weise verhindert, daß eine unbeabsichtigte Betätigung die-, ser Klinke 16a erfolgen kann.
    [0030] Die Abdeckkappe ist in dem die Klinke 16a überdeckenden Bereich, was Fig. 5 besonders anschaulich zeigt, U-förmig gestaltet, wobei die bei¬ den Seitenschenkel 33 unter leichter Klemmwirkung auf die entsprechenden Seitenflanken der Schnellmontageplatte 16 aufgedrückt sind. Ebenso könn¬ ten die beiden Seitenschenkel 33 an ihren jeweils freien Enden mit klei¬ nen Rastvorsprüngen versehen sein, die im montierten Zustand der Ab¬ deckkappe 17 die Schnellmontageplatte 16 untergreifen.
    [0031] Bei den in den Fig. 9 bis 11 dargestellten Ausführungsbeispielen ist die Abdeckkappe 17 drehbar an der Klinke 16a gelagert. In den vorlie¬ genden Ausführungsbeispielen ist dazu die Klinke 16a an der äußeren, der Befestigungsschraube 18 abgewandt liegenden Seite gabelförmig ausge- - 7 -
    [0032] bildet. In zwei fluchtend zueinander liegende Bohrungen der dadurch ge¬ bildeten Seitenstege ist ein Stift 35 eingesetzt, auf den die Abdeckkap¬ pe 17 drehbar gelagert ist. Dazu ist der Zapfen 25 mit einer entspre-
    [0033] 5. chenden Bohrung versehen. Bei der Darstellung nach der Fig. 9 liegt die Abdeckkappe 17 parallel zum Scharnierarm 12, und die Klinke 16a befin¬ det sich in der Blockierstellung. Bei der Darstellung nach der Fig. 10 ist die Abdeckkappe 17 in eine Winkelstellung zum Scharnierarm 12 ge¬ bracht. Außerdem ist auf die Abdeckkappe 17 eine in Pfeilrichtung A 0 wirkende Kraft aufgebracht, wodurch die Haltenase 22 der Klinke 16a außer Eingriff mit dem Vorsprung 22a gebracht wurde. Wie aus der Fig. 10 erkennbar, kann dann die Schnellmontageplatte 16 vom Tragteil 14 abge¬ nommen werden. Demnach hat die Abdeckkappe nicht nur eine Sicherheits¬ funktion, sondern ist auch gleichzeitig eine Handhabe für die Klinke 15- 16a. Die Ausführung nach der Fig. 11 unterscheidet sich von der Ausfüh¬ rung nach den Fig. 9 und 10 durch zwei parallel und im Abstand zueinan¬ der angeordnete Nocken 36, die an der äußeren, dem Stift 35 zugeordne¬ ten Seite an derSchnellmontageplatte 16 angesetzt sind, und ein ortsfe¬ stes Widerlager für das zugeordnete Stirnende der Abdeckkappe 17 beim 0 Überführen in die Winkelstellung bilden. Wie die Fig. 11 deutlich zeigt, wird durch die Nocken 36 die Klinke 16a beim überführen der Ab¬ deckkappe 17 in die Winkelstellung gleichzeitig entriegelt. Es braucht deshalb keine zusätzliche Kraft zum Entriegeln aufgebracht werden.
    [0034] Es sei noch erwähnt, daß sich die Art der Anbringung der Abdeckkappe 17 5 an der Klinke 16a nach der jeweiligen Ausführung der Abdeckkappe 17 richtet. Ferner ist es denkbar, auf den durchgehenden Stift 35 zu ver¬ zichten und beispielsweise bei einer entsprechenden Auslegung des Zap¬ fens 25 diesen in vorstehende Ansätze einzurasten. Zweckmäßigerweise sollte jedoch die Abdeckkappe 17 formschlüssig an der Klinke 16a ange- 0 bracht werden, damit beim Betätigen ein ungewolltes Abziehen vermieden wird. Im Gegensatz zu den Darstellungen nach den Fig. 9 bis 11 ist es auch denkbar, den Zapfen 25 der Abdeckkappe 17 gabelförmig auszubilden, und die Klinke 16a mit einem vorstehenden Zapfen zu versehen. Im Gegen¬ satz zu den Ausführungen nach den Fig. 2 bis 8 ist bei der Ausführung nach den Fig. 9 bis 11 die Klinke 16a so gestaltet, daß die der Halte¬ nase 22 abgewandt liegende Fläche gegenüber den zugeordneten Kanten des Tragteils 16 zurückspringt.
    [0035] Die Abdeckkappe 17 ist in vorteilhafter Weise einstückig ausgebildet und könnte zweckmäßigerweise im Kunststoffspritzverfahren oder im Zink¬ druckgußverfahren hergestellt werden.
    [0036] Bezugszeichen
    [0037] 10 MöbelScharnier
    [0038] 11 Gehäuse
    [0039] 12 Scharnierarm
    [0040] 13 Gelenklasche
    [0041] 14 Tragteil
    [0042] 15 Schnellmontageplatte
    [0043] 16 Schnellmontageplatte 16a Schnellmontageplatte
    [0044] 17 Abdeckkappe
    [0045] 18 Befestigungsschraube
    [0046] 19 Verstellschraube
    [0047] 20 Langloch
    [0048] 21 Feder
    [0049] 22 Haltenase ,22a Vorsprung
    [0050] 23 Achse
    [0051] 24 Aussparung
    [0052] 25 Zapfen
    [0053] 26 Ausnehmung
    [0054] 27 Spreizzapfen
    [0055] 28 Langloch
    [0056] 29 Schlitz 30
    [0057] 31 Zunge
    [0058] 32 Schlitz
    [0059] 33 Seitenschenkel 34
    [0060] 35 Stift
    [0061] 36 Nocken
    权利要求:
    Claims Patentansprüche
    1. MöbelScharnier mit einem in einer Aussparung einer Tür o.dgl. einla߬ baren Gehäuse und einem Scharnierarm, welcher über mindestens eine Ge¬ lenklasche gelenkig mit dem Gehäuse verbunden und der mittels einer Be¬ festigungsschraube an einer Schnellmontageplatte befestigt ist, wobei die Schnellmontageplatte ihrerseits lösbar an einem möbelseitig fest¬ legbaren Tragteil befestigt und mit einer federbelasteten Klinke verse¬ hen ist, welche mit einer Haltenase einen Vorsprung des Tragteils unter¬ greift, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Schar¬ nierarm (12) mit einer mindestens die Befestigungsschraube (18) über¬ deckenden Abdeckkappe (17) versehen ist, die außerdem die Klinke (16a) der Schnellmontageplatte (16) vollständig überdeckt oder mit einer im Schwenkbereich der Klinke (16a) liegenden Blockiereinrichtung versehen , ist.
    2. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Blok- kiereinrichtung der Abdeckkappe (17) aus einem Zapfen (25) besteht, der in eine Ausnehmung (26) der Linke (16) hineinragt.
    3. Möbelscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zap¬ fen (25) als Spreizzapfen ausgebildet und unter Erzielung eines leichten Preßsitzes in die Ausnehmung (26) eindrückbar ist.
    4. MöbelScharnier nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe (17) mit einem weite¬ ren Spreizzapfen (27) versehen ist, der in ein Langloch (28) des Schar¬ nierarms (12) eingedrückt ist.
    5. MöbelScharnier nach einem oder mehreren der vorhergehenden" Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe (17) aus eine Stell¬ schraube (19) zur Höhenverstellung des Scharnierarms (12) gegenüber der Schnellmontageplatte (16) überdeckt.
    6. Möbelscharnier nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe (17) an ihrem, dem Zapfen (25) abgewandten Ende eine Zunge (31) aufweist, die in einen entsprechend dimensionierten Schlitz (32) des Scharnierarms (12) einge¬ schoben ist.
    7. MöbelScharnier nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe (17) zum Zwecke der vollständigen Überdeckung der Klinke (16a) in ihrem hinteren Endbereich U-förmig ausgebildet und mit zwei Seitenschenkeln (33) versehen ist, welche auf die entsprechenden Seitenflanken der Schnellmontageplatte (16) aufgepreßt oder mit Rastnocken versehen sind, welche die Schnell¬ montageplatte (16) untergreifen.
    8. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ab¬ deckkappe (17) an der Klinke (16a) im der Haltenase (22) gegenüberlie¬ genden Bereich drehbar festgelegt ist, und daß die Drehachse der Ab¬ deckkappe (17) parallel und im Abstand zur Schwenkachse der Klinke (16) liegt, wobei die Blockiereinrichtung in einer Winkelstellung der Ab¬ deckkappe (17) zum Scharnierarm (12) die Klinke (16a) freigibt.
    9. Möbelscharnier nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Klinke (16a) an der der Haltenase (22) gegenüberliegenden Seite ein ortsfestes Widerlager zugeordnet ist, gegen das sich die zugewandt lie¬ gende Stirnfläche der Abdeckkappe (17) beim überführen in die Winkel¬ stellung zum Scharnierarm (12) abstützt.
    10. Möbelscharnier nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das ortsfeste Widerlager aus zwei parallel und im Abstand zueinander ver¬ laufende, an der Schnellmontageplatte (16) angeordnete Nocken (36) ge¬ bildet ist.
    11. MöbelScharnier nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprü¬ che 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinke (16a) im Bereich der Lagerung der Abdeckkappe (17) gabelförmig ausgebildet ist, daß in die gebildeten Seitenstege ein Stift (35) eingesetzt ist, auf dem die Abdeckkappe (17) drehbar angeordnet ist.
    12. MöbelScharnier nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe (17) mittels einer formschlüssigen Verbindung oder einer Rastverbindung an der Klinke (16a) drehbar angeordnet ist.
    13. Möbelscharnier nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe (17) auf der dem Scharnierarm (12) zugewandt liegenden Fläche Symbole oder Schriftzüge aufweist.
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